Die Bilanz der EULEX-Mission im Kosovo 2008-2012
In: Die Republik Kosovo - der jüngste Staat Europas: eine politische Bestandsaufnahme seit der Unabhängigkeitserklärung, S. 227-253
Mit der European Union Rule of Law Mission in Kosovo (EULEX) hat die Europäische Union ihre bislang ambitionierteste zivile Mission im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) entsandt. Sie soll rechtsstaatliche Institutionen im Kosovo stärken und gleichzeitig den Anspruch der Europäischen Union bekräftigen, als führender Akteur bei der Stabilisierung des westlichen Balkans zu wirken. Der Beitrag analysiert die Arbeit der EULEX in den letzten vier Jahren. Im Anschluss an einige grundlegende Erläuterungen zur Mission, werden die Justiz- und anschließend die Polizeikomponente untersucht. Zu unterscheiden sind hierbei zwei Untersuchungsobjekte: einerseits Handeln und Wirken der EULEX-Mission selbst und andererseits die letztlich erreichte Umsetzung der Missionsziele, also die Befähigung zum eigenständigen Handeln der kosovarischen rechtsstaatlichen Institutionen. Das Fazit am Ende des Beitrags verweist auf Erfolge und einige tiefgreifende Probleme der EULEX-Mission. (ICA2)